Detektive – was ist zu beachten?

Niemand lässt seine Mitarbeiter gerne durch eine Detektei ausspähen – aber manchmal können solche ‚verdeckten Einsätze‘ unumgänglich sein; etwa bei Diebstählen, dem Verdacht auf Werkspionage oder auch in hartnäckigen Fällen bei vorgetäuschter Krankheit und Schwarzarbeit.

Aber darf man überhaupt einen Detektiv einschalten? Was sagt der Betriebsrat dazu? Wie die Branche selbst, bewegen Sie sich mit der Observation von Mitarbeitern durch Detektive in einer Grauzone. Gesetzlich ist der Einsatz von Detektiven in Deutschland nicht exakt geregelt.

Wichtig ist, dass sich der Privatdetektiv an die Grenzen des nach dem Strafrecht Zulässigen hält. Dies bedeutet für die Observation unter anderem, dass der Detektiv fundierte Kenntnisse zum Zivil- und Strafrecht besitzen muss und eine dem heutigen Stand der Technik entsprechende Ausrüstung zur Verfügung haben sollte. Der Detektiv muss wissen, was vor Gericht als Beweismittel benötigt wird und wie er diese Beweise beschafft, so das diese dann vor Gericht auch Bestand haben.

Seriöse, anerkannte Detekteien wissen übrigens, wie weit sie gehen dürfen. Lassen Sie sich alle Aktionen in einem minutiösen Bericht lückenlos dokumentieren. Das kann auch für die spätere Kostenabrechnung von Nutzen sein. Damit die Kosten kalkulierbar bleiben, sollten Sie zudem auf eine nachvollziehbare Abrechnungspraktik achten. Exakte Kostenvoranschläge wird Ihnen keine Detektei geben können, da zahlreiche Faktoren wie Fahrtstrecken, zu leistende Arbeitsstunden etc. vom Verhalten der zu beobachtenden Person abhängig und damit im Voraus gar nicht exakt kalkulierbar sind.

Seriöse Detekteien werden jedoch entweder – nach einer ausführlichen Beratung und Analyse der Situation die der Beauftragung zugrunde liegt – ein Pauschalhonorar oder zumindest eine Höchstsummenvereinbarung mit in den Dienstleistungsvertrag aufnehmen.

Gesetzlich ist das Honorar nicht geregelt. Üblicherweise wird mit einer Grundgebühr abgerechnet, die zwischen 100 und 500 Euro liegt. Hinzu kommen Stundensätze zwischen 50 und 110 Euro je eingesetztem Detektiv und geleisteter Arbeitsstunde. Zuschläge werden in den meisten Fällen erhoben für die Tätigkeit an Wochenenden, Feiertagen und Nachtarbeit.

Sehr empfehlenswert ist es, nach Auskunft des Deutschen Anwaltsvereins, sich an eine Mitgliedsdetektei eines Berufsverbandes zu wenden. Noch besser ist es eine Detektei mit Zertifikat nach der Qualitätsnorm DIN EN ISO 9001:2000 einzuschalten. Hier besteht auch die Möglichkeit, bei dem Berufsverband und der zertifizierenden Stelle Beschwerden zu platzieren, wenn Sie mit der Leistung oder der Rechnungsstellung des Detektivs nicht zufrieden sind.

Die Kosten für den Detektiv sind Betriebsausgaben nach § 4 Abs. 4 EStG und somit steuerlich abzugsfähig. Gelingt es, einen Mitarbeiter der Tat zu überführen, können Sie die angefallenen Kosten unter bestimmten Voraussetzungen von dem Mitarbeiter zurückfordern. Schon 1979 hat das LAG Düsseldorf entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der seinen Arbeitgeber durch Diebstahl und Unterschlagung geschädigt hat, dem Arbeitgeber auch die Detektivkosten ersetzen muss, die notwendig waren, um ihn der Tat zu überführen (Urteil vom 11.06.1979 Sa 110/79). Dieses grundlegende Urteil hat auch heute noch Bestand.

Der Einsatz eines Detektiv unterliegt übrigens nicht der Mitbestimmung (BAG, Urteil vom 26.03.1991, 1 ABR 26/90) des Betriebsrates. Es geht hier nämlich nicht um die Ordnung innerhalb eines Betriebs, sondern um das Arbeitsverhalten des Mitarbeiters. Die Überwachung des Arbeitsverhaltens unterliegt nur dann der Mitbestimmung, wenn sie mittels technischer Geräte erfolgt. Wird aber ein externer Detektiv zur Überwachung eines Mitarbeiters eingeschaltet, so unterliegt dies nach einschlägiger Rechtssprechung ausdrücklich nicht dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates.